CDU Fraktion Porta Westfalica in anderem Sitzungsraum
Die CDU Fraktion Porta Westfalica verlässt für ihre Sitzungen den Saal des Rates und wird künftig im öffentlichen Teil ihre Besucher im Konferenzraum II in der 3. Etage empfangen.
In Corona Zeiten wurden die Sitzungen der größeren Fraktionen teilweise außerhalb des Rathauses abgehalten. Eine großzügige Sitzordnung war bekanntlich nötig.
Die SPD Fraktion ging nach Eisbergen in das Schützenhaus, die CDU Fraktion tagte im Saal des Rates. Bündnis 90 die Grünen hielten meistens Video-Konferenzen ab. Die FDP tagte ebenfalls im Rathaus.
Nach der Corona Zeit blieb die SPD Fraktion in Eisbergen. Da dafür aber für jede Sitzung (im Durchschnitt zwei bis dreimal monatlich) Gebühren anfallen, sollte die SPD nun wieder ins Rathaus zurückkehren, um Kosten zu sparen.
Fraktionssitzungen sind terminlich meistens bei allen Parteien gleich, um Ausschüsse vorbereiten zu können.
Mit der Bürgermeisterin wurde nun diskutiert, wie die Raumverteilung künftig geregelt werden kann. Bis zur Kommunalwahl 2020 tagte die SPD im Saal des Rates und die CDU ging mit 12 Mitgliedern des Rates und 8 sachkundigen Bürgern in den Konferenzraum II, 3. Etage.
Fraktionschef der CDU, Kurt Baberske, bot nun an, abwechselnd mit der SPD im Saal des Rates und im Konferenzraum zu tagen. Diesen Vorschlag lehnte der SPD Vorsitzende Dirk Rahnenführer kategorisch ab mit der Begründung, das sei für seine SPD Fraktion (11 Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger) nicht zumutbar.
Er möchte trotz der anfallenden Gebühren weiterhin in Eisbergen bleiben, obwohl die Bürgermeisterin erklärte, dass dieses Mehraufwendungen für eine Fraktion bedeuten würde. Gerechterweise müsse man den anderen Fraktionen eine gleiche Summe als Ausgleich zur Verfügung stellen. Damit war Herr Rahnenführer einverstanden, „dann ist das eben so“.
Kurt Baberske wandte sich kurz an seinen Stellvertreter Hano Engels und erklärte dann, dass die CDU (ebenfalls 11 Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger) keinesfalls dazu bereit sei, weiterhin Gebühren für außerhäusliche Sitzungen und dadurch zusätzliche Zahlungen an Fraktionen hinzunehmen. Das sei unzumutbar dem Steuerzahler gegenüber.
Er erklärte sich bereit mit der CDU Fraktion dann eben immer im Konferenzraum II zu tagen. Alles andere sei Verschwendung.
Die Bürgermeisterin zeige sich ob dieses Angebotes erleichtert. Die SPD Fraktion kann somit künftig wieder im Saal des Rates tagen
Kopfschüttelnd und verständnislos wurde von Mitgliedern anderer Parteien die Haltung von D. Rahnenführer aufgenommen.