Neuigkeiten

03.02.2021
Grüne und Christdemokraten wollen sanieren

Die Kreistagsfraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen halten an ihrem Beschluss vom Herbst letzten Jahres, die Kampahalle zu sanieren, fest. Im heute stattfindenden Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr wird dieses Vorhaben in die Tat umgesetzt. Dami...

29.01.2021   Aktuelle Stunde zu Corona-Impfungen in NRW
Fast 400.000 Termine in gut zwei Tagen sind kein Chaos, sondern Erfolg

Der Landtag hat in einer Aktuellen Stunde über die Corona-Impfungen in Nordrhein-Westfalen diskutiert. 

29.01.2021   Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP)
Pandemische Lage verlängern - Mitspracherecht des Landtags stärken

Statement der Fraktionsvorsitzenden, aus der NRW-Koalition, zur Beteiligung des Parlaments während der Pandemie.

29.01.2021   Debatte zur aktuellen Schulpolitik
Opposition macht Pandemie zum Spielball ihrer Polemik

Der nordrhein-westfälische Landtag hat am Donnerstag über die Schulpolitik in der Corona-Krise debattiert. 

26.01.2021   Vier Kommunen profitieren
Geld für acht Vereine

Auch im neuen Jahr fließen weitere Mittel aus dem Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ in den Kreis Minden-Lübbecke. Die beiden heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Kirstin Korte und Bianca Winkelmann freuen sich mit acht Vereinen in...

26.01.2021   Mehr Kapazität und mehr Qualität für die Ganztagsbetreuung
3,2 Millionen Euro für Schulträger im Mühlenkreis

Die Minden-Lübbecker CDU-Landtagsabgeordneten Kirstin Korte und Bianca Winkelmann freuen sich über gute Neuigkeiten aus dem Düsseldorfer Schulministerium. Den Schulträgern im Mühlenkreis stehen weitere 3,2 Millionen Euro zur Verfügung, um n...

17.12.2020   Verabschiedung des Landesetats
Haushalt 2021 steht für Zukunft

Der nordrhein-westfälische Landtag hat den Landeshaushalts für 2021 abschließend debattiert und beschlossen. Er sieht Ausgaben von mehr als 84 Milliarden Euro vor. Auch das Gemeindefinanzierungsgesetz wurde verabschiedet. Es sieht die Rekordsumme von ins...

17.12.2020   Beschwerdebericht der Polizei
Danke für Millionen unbeanstandete Einsätze

Das Innenministerium hat aktuell seinen Beschwerdebericht 2019 für die nordrhein-westfälische Polizei veröffentlicht. Demnach sind bei knapp 4,8 Millionen Polizeiein-sätzen im vergangenen Jahr 3997 Beschwerden eingegangen. 3366 von ihnen konn-ten abs...

15.12.2020   Peter Preuß zur Aktuellen Stunde zu der Coronalage in Krankenhäusern
Keine Ängste schüren und daraus politisches Kapital schlagen

Der nordrhein-westfälische Landtag hat an diesem Dienstag in einer Aktuellen Stunde über die aktuelle Lage der Krankenhäuser und Intensivstationen in der Corona-Pandemie debattiert.

15.12.2020   Bodo Löttgen zur Corona-Unterrichtung der Landesregierung
Probleme anpacken statt rot-grüner Diffamierung

Kurz vor dem bundesweiten Corona-Lockdown hat Ministerpräsident Armin Laschet am heutigen Dienstag aus erster Hand das Parlament informiert. In einer Sondersitzung wurde der Landtag über Einzelheiten der Bund-Länder-Vereinbarungen vom Wochenende unterrich...

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